SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/26 vom 21. September 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass einer Rückerstattung von Ergänzungsleistungen. Ausführungen zu den Voraussetzungen eines gutgläubigen Bezugs unrechtmässig ausgerichteter Ergänzungsleistungen. Die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges hat beim Rückforderungstatbestand eine andere Bedeutung als beim Erlasstatbestand. Bei der Rückforderung ist eine Leistung als unrechtmässig bezogen anzusehen, wenn die ihr zugrunde liegende Verfügung aufgehoben und durch eine korrigierte Verfügung (tiefere oder gar keine Leistungen mehr) ersetzt worden ist. Beim Erlass ist von einem unrechtmässigen Bezug auszugehen, wenn der Bezüger wusste oder hätte wissen müssen, dass die ihm gestützt auf eine formell rechtskräftige Verfügung ausgerichtete Leistung nicht gesetzeskonform war oder wenn die Ausrichtung einer nicht gesetzeskonformen Leistung auf eine Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung zurückzuführen war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2010, EL 2010/26).